Lars Reineke

Folgende Mail schrieb ich gerade an die aktive Mailingliste Niedersachsen:

Hallo,

nun bin ich also tatsächlich LiquidFeedback-Beauftragter geworden und möchte mich für das in mich gesetzte Vertrauen erstmal bedanken.

Ich hätte mich vielleicht schon früher darum bewerben sollen, aber nach einem anstrengen Wahljahr und den darauf folgenden Verhandlungen zur Bildung von Fraktionen und Mehrheitsgruppen, war ich nicht nur im Urlaub, sondern ich habe mich zwischen Weihnachten und Neujahr ganz bewusst für eine kurze Pause von der Piratenpartei entschieden.

Einige von Euch kennen mich ja bereits, bei allen anderen freue ich mich darauf, Euch hoffentlich in Osnabrück kennenzulernen.

Vorab zu meiner Person: Ich bin 37 Jahre alt, verheiratet und habe eine kleine Tochter, die im April ein Jahr alt wird.

Ich bin gelernter Datenverarbeitungskaufmann und arbeite als angestellter Systemadministrator in Hameln.

Doch nun zu der Aufgabe, die mir übertragen worden ist, und die ich u.a. in folgende Teilbereiche untergliedern würde:

• Durchführung von Schulungen in LiquidFeedback (LQFB)
• Beleuchten der Hintergründe, wie LQFB funktioniert und welche Vorteile wir daraus ziehen können
• Ansprechpartner zu sein für Fragen rund um LiquidFeedback
• Prozessgestaltung, um LQFB-Initiativen in satzungskonform gestellte Anträge und schließlich legitimierte Beschlüsse zu überführen

Ich persönlich bin ein großer Befürworter des Systems, und daraus habe ich auch nie ein Geheimnis gemacht. Ich denke, das muss ich auch sein, um diese Stelle angemessen auszufüllen.

Ich weiß allerdings auch, dass es - durchaus berechtigte - Kritik an LiquidFeedback gibt. Das hat verschiedene Gründe, die ich hier nicht in epischer Breite aufführen möchte, aber die Art und Weise, wie LQFB in Bingen durchgepeitscht wurde, hat mit Sicherheit damit zu tun.

Allerdings sehe ich - auch im Thread weiter unten - dass es immer noch große Missverständnisse gibt, was LQFB kann, können soll, und wo es an seine Grenzen stößt.

Ja, ich bin LQFB-Evangelist, aber ich wäre doch sehr naiv, wenn ich der Auffassung wäre, es sei perfekt und in allen Belangen fehlerfrei.

Das ist es nicht.

Ich hielte es daher für falsch, es zu diesem Zeitpunkt in die Satzung aufzunehmen. Was in Berlin funktioniert, muss bei uns noch lange nicht richtig sein.

Dennoch bin ich der Auffassung, dass wir momentan nichts Besseres zur Verfügung haben, und auch wenn es bereits tolle Vorschläge gibt, wie ein solches System aussehen könnte: Bis zur Landtagswahl bleibt nicht genügend Zeit, um ein neues System zu entwickeln, zu testen, alle Benutzer mit Zugängen auszustatten und zu schulen.

Dass wir jedoch ein technisches Hilfsmittel benötigen, um ein von der gesamten Basis getragenes Programm zu entwickeln, steht für mich außer Frage, weil eine Landtagswahl nicht mit einer Kommunalwahl zu vergleichen ist. Im kleinen Kreis eines Stammtisches ist LiquidFeedback möglicherweise überdimensioniert, was erklären würde, warum es während der Kommunalwahl im letzten Jahr nicht zum Einsatz gekommen ist. Warum sollte auch z.B. Delmenhorst die Förderung eines lokalen Kulturzentrums von allen Piraten Niedersachsens absegnen lassen?

Wir werden zur Landtagswahl jedoch den Anspruch erfüllen müssen, ein breites Wahlprogramm aufzustellen, und dabei helfen uns wahrscheinlich auch dezentrale Parteitage nicht, sofern diese nicht mehrere Wochen andauern sollen. Denn der entscheidende Faktor ist dabei nicht die schiere Anzahl von stimmberechtigten Piraten, sondern das Problem, über einen längeren Zeitraum mit vielen kleinen Gruppen Wissen zusammenzutragen und dieses in Anträge zu überführen, die schließlich bis zur Beschlussfähigkeit reifen.

Es ist meines Erachtens ein unumstößliches basisdemokratisches Prinzip, Anträge bereits bei ihrer Entstehung gegenlesen zu lassen und rechtzeitig zu korrigieren. Dafür halte ich LiquidFeedback nach wie vor für bestens geeignet.

Bei allen Vorbehalten, die die Gegner und Befürworter von LiquidFeedback gegeneinander haben, bitte ich beide Parteien vor allem um Sachlichkeit und Fairness.

Akzeptiert, dass Euer Gegenüber aus verschiedenen Gründen möglicherweise eine andere Arbeitsweise bevorzugt.

Vielleicht kann jemand nicht so gut vor Menschen sprechen und stellt seine Anträge lieber schriftlich. Vielleicht möchte jemand erstmal einen Testballon steigen lassen, um zu schauen, ob sie oder er Mitstreiter gewinnen kann, bevor der Antrag auf dem Parteitag gestellt wird. Jemand anderes wiederum kann sich vielleicht gut vor einem Publikum präsentieren, hat jedoch Schwierigkeiten bei der schriftlichen Formulierung. Und andere wiederum haben keine Zeit, sich zu festen Terminen zu treffen, möchten aber thematisch mitarbeiten.

Alle haben ihre Berechtigung, und ich möchte nicht, dass wir irgendjemanden von diesen Piraten zurücklassen, ob pro oder contra LQFB.

Wie stelle ich mir das weitere Vorgehen vor?

Zunächst müssen selbstverständlich dringend alle Piraten in Niedersachsen Zugang zum System erhalten.

Zum Thema Schulung glaube ich, dass LiquidFeedback tatsächlich für jeden sehr schnell zu verstehen ist, wenn man sich einfach nur vor Augen führt, welchen zeitlichen Ablauf eine (erfolgreiche) Initiative nimmt: Überwindung des Quorums, Diskussion, Einfrieren, 2. Quorum, Abstimmung.

Ob das wirklich der Fall ist, werde ich Ende Januar verifizieren, da wir im KV Hameln-Pyrmont eine Infoveranstaltung für unsere Partner in den Kommunalparlamenten durchführen werden, wobei ich eine Einführung in LQFB halten werde. Und ich bin zuversichtlich: Wenn Politiker etablierter Parteien das System verstehen, schaffen Piraten das auch.

Von da an werde ich für Schulungen zur Verfügung stehen und falls erforderlich, auch vor Ort Piraten im Umgang mit LiquidFeedback unterweisen.

Sofern technische Verbesserungen, z.B. eine neue Oberfläche, implementiert wurden, werde ich mich darum kümmern, dass auch wir in Niedersachsen davon profitieren.

Außerdem gehe ich davon aus, dass sich vor dem Programmparteitag eine Antragskommission bilden wird, mit dieser werde ich frühzeitig Kontakt aufnehmen (müssen).

Selbstverständlich werde ich das Vorgehen rund um LiquidFeedback mit dem amtierenden und dem bald neu gewählten Vorstand abstimmen und Euch zeitnah über den jeweils aktuellen Stand - z.B. auf einer eigenen Wiki-Seite - informieren.

Für Eure Unterstützung danke ich Euch jetzt schonmal im Voraus.

Viele Grüße
Lars Reineke