Links! (18.09.2014 bis 22.09.2014)

Linktipps vom 18.09.2014 bis 22.09.2014:

Presseerklärung zum Austritt

Da ich bei radio aktiv nicht ganz korrekt zitiert werde, hier nochmal meine Presseerklärung zum Austritt im Wortlaut:

Am vergangenen Freitag, dem 19.09.2014, habe ich nach fünfjähriger Mitgliedschaft meinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt und gehöre seitdem keiner Partei mehr an.

Dessen ungeachtet werde ich weiterhin mein Ratsmandat ausüben und die Fraktion zusammen mit Ratsherrn Peter Kurbjuweit in unveränderter Konstellation fortführen.

Ich möchte betonen, dass ich die Piraten im Kreisverband Hameln-Pyrmont außerordentlich schätze und eine weitere Zusammenarbeit sehr begrüßen würde. Ich stehe inhaltlich auch weiterhin uneingeschränkt hinter dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei.

Mein Austritt ist den Entwicklungen der Bundespartei in den vergangenen Monaten geschuldet, die ich als mutlos und rückschrittlich empfinde und die es mir unmöglich machen, die Piratenpartei weiterhin in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.

Einen Eintritt in eine andere Partei ziehe ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Betracht, schließe diesen jedoch für die Zukunft nicht kategorisch aus.

Warum ich ausgetreten bin

Es gab nach meinem Austritt aus der Piratenpartei einige Freunde und Bekannte, die nach den Gründen gefragt haben. Ich habe ihnen eine Erklärung versprochen, und für sie schreibe ich diesen Beitrag.

Es ist nicht das erste Mal, dass ich die Piratenpartei verlassen wollte. Ich hatte schon eine Austrittsmail verfasst, als im Mai 2013 in Neumarkt die Piraten beschlossen, lieber doch keine Partei zu sein, die die Art und Weise, wie man im digitalen Zeitalter Politik gestalten kann, weiterdenkt. Sie hat sich damals gegen Liquid Democracy und eine ständige – da internetbasierte – Mitgliederversammlung entschieden und sich stattdessen lieber für Brief- und Urnenwahlverfahren ausgesprochen. Ausgerechnet die Partei, die auf ihren Plakaten 2009 mit “Politik 2.0″ geworben hat. Da war mir im Prinzip schon klar, dass diese Partei keine Zukunft mehr hat. Meine Austrittsmail habe ich damals nicht abgeschickt. Ich dachte mir “Was kümmert mich der Bundesverband?” und konzentrierte mich stattdessen auf Kommunalpolitik.

Doch wie soll man politisch aktiv sein im Namen einer Partei, die einem jede Woche aufs Neue beweist, dass man dort im Grunde nicht mehr erwünscht ist? In der die Mitglieder durch Aktionen wie Orgastreik und “Kein Handschlag” zeigen, dass innerparteilicher Interessensausgleich nicht erwünscht ist? Im Stadtrat rede ich mir den Mund fusselig, um Kompromisse auszuhandeln, und in meiner eigenen Partei gilt das Prinzip “Mehrheit ist Mehrheit, und wer nicht dazugehört, soll sehen, wo er bleibt”. Das kann nicht funktionieren und zeugt von einem totalitären Politikverständnis, das ich nicht länger mittragen konnte.

Nachdem dann auch noch die niedersächsische Landesmitgliederversammlung nichtöffentlich darüber beraten hat, ob man linken Parteimitgliedern eine Ordnungsmaßnahme anhängt, verließ ich den Landesverband, wechselte zum LV Berlin und musste seither immer wieder lesen, dass man eigentlich die Berliner auch am liebsten loswerden würde.

Dann kam der Bundesparteitag in Halle, und die Partei wählte sich einen stramm konservativen Vorstand, der als erstes gleich mal einen ehemaligen Pressesprecher mit einer Beauftragung würdigte, der ein paar Monate zuvor ganz vorn mit dabei war, als es darum ging, eine Antifaschistin öffentlich dem rechten Mob vorzuwerfen. Ein Bundesvorstand, dessen Vorsitzender seit Jahren in der Presse die eigenen Positionen bekämpft, wenn sie ihm zu links erscheinen. Ein Bundesvorstand, der aus rechtlichen Bedenken den Blockierern von Nazidemos die Unterstützung versagt. Ein Bundesvorstand, der keine Gelegenheit auslässt, dem linken Flügel der Partei mit Sanktionen zu drohen, mit einem politischen Geschäftsführer, der Grüne als Ökofaschisten bezeichnet und der den Wahlkämpfern vom Landesverband Sachsen noch am Wahlabend in den Rücken fällt und postuliert, dass die Wahl nur wegen zu progressiver Positionen verloren wurde. Als hätte man mit Datenschutz und Netzpolitk acht Prozent geholt.

Als man sich im Bundesvorstand schließlich entschied, sich der größten Kritiker durch Ordnungsmaßnahmen zu entledigen und gleichzeitig reaktionäre Frauenfeinde zu protegieren, die in den Monaten zuvor vom politischen Gegner eine private Datensammlung angelegt haben (kann man ja immer mal gebrauchen), war dann auch für mich der Zeitpunkt gekommen, meinen Austritt zu erklären.

Dass jetzt diese rechtskonservativen Spalter herumheulen, ich möge mein Mandat zurückgeben, kümmert mich nicht. Im Gegenteil: Gerade jetzt werde ich weiter Politik im Sinne derjenigen machen, die 2011 durch Wahlkampf und Sammeln von Unterschriften dafür gesorgt haben, dass es in unserem Stadtrat eine Fraktion gibt, die sich für den Schutz von Minderheiten und soziale Gerechtigkeit einsetzt. Im Sinne derjenigen, die von Leuten, die sich selbst sozialliberal nennen, ohne liberal noch sonderlich sozial zu sein, schon seit Monaten aus der Partei geekelt werden.

Den Untergang der Piraten werde ich von nun an von außen betrachten und mich an die Zeit erinnern, als diese Partei noch experimentierfreudig, weltoffen und wissensdurstig war.

StVO-Verkehrszeichen 274

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(Quelle: Wikimedia Commons)

Seitdem ich Motorradfahrer bin, habe ich Geschwindigkeitsbegrenzungen zu schätzen gelernt. Als Autofahrer kann es einem in den meisten Fällen ziemlich egal sein, wenn man mit 90 km/h statt mit 70 km/h in eine Kurve fährt. Dann bremst man halt kurz mal ab, zur Not schliddert man eben ein bisschen, und eine halbe Sekunde später ist man wieder in der Spur. Und wenn nicht, gibt es immer noch Leitplanken, Airbags und jede Menge Blech um einen herum.

Machst du sowas als Motorradfahrer, bist du in kurzer Zeit tot. Fährst du zu schnell in eine Kurve, helfen meist nur noch Notfallmaßnahmen. Entweder du gewinnst so schnell wie möglich an (kontrollierter) Schräglage und hoffst, dass die Reifen dich auf der Straße halten. Das traut sich aber nicht jeder. Oder du bremst, nimmst dabei in Kauf, dass du dich aufrichtest und eine Weile wieder geradeaus fährst, und versuchst dann noch mit reduzierter Geschwindigkeit die Kurve zu bekommen. Dabei sollte dir aber nicht die Straße ausgehen, sonst landest du schnell im Gegenverkehr oder in besagter Leitplanke, dann aber ohne Schutz um dich herum. Außerdem solltest du nicht schreckhaft bremsen, denn dann überschlägst du dich in aller Regel, und das will man ja auch nicht.

Obwohl ich erst seit einem halben Jahr auf dem Mopped sitze, war ich bereits in solchen Situationen, bisher zum Glück ohne abzusteigen. Nicht darüber nachgedacht, dass ich gerade nicht Auto fahre, eine altbekannte Kurve so genommen wie früher auf vier Rädern, und dann wurde es auch schon haarig.

Seitdem liebe ich 70-km/h-Schilder, insbesondere vor Kurven. Die stehen da nicht ohne Grund. Sie sagen mir rechtzeitig, dass ich herunterschalten und meine Geschwindigkeit anpassen muss und haben mir vor allem in unbekannten Gegenden schon einige Male den Arsch gerettet. Dabei werde ich allerdings gerne mal von BMW- und Audi-Fahrern bedrängt, die dann wiederum beim Kurvenausgang nicht aus dem Quark kommen und sich wundern, wo ich auf einmal wieder herkomme, schließlich haben sie mich ja gerade erst mit einem Maximalabstand von 30 cm überholt.

Gestern war sogenannter “Blitzermarathon”, und ich freue mich über jeden, den es gestern erwischt hat. Besser einmal zurechtgewiesen werden, als irgendwann blutend am Baum zu kleben, seine Gliedmaßen von Rettungssanitätern einsammeln lassen zu müssen oder Unschuldige ins Verderben zu reißen.

Etwas nervig war, dass einige – vor allem Autofahrer – solche Angst davor hatten, geblitzt zu werden, dass sie mit 70 km/h dort entlang gekrochen sind, wo auf komfortabel ausgebauten Straßen 100 erlaubt war und dabei vermutlich Auslöser für Unfälle waren, weil sie mit ihrem Geeiere riskante Überholmanöver provoziert haben.

Ich bin vielleicht drei oder vier Mal in meinem Leben geblitzt worden und habe mich dabei jedesmal ausschließlich über mich selbst geärgert. Schließlich hätte ich ja vorschriftsmäßig fahren können. Bin ich aber nicht. Weil ich unaufmerksam war oder ungeduldig. Also habe ich meine 30 Euro bezahlt (mehr waren es nie) und fertig.

Und wer dabei von “Abzocke” spricht, sollte meines Erachtens direkt seinen Führerschein abgeben, weil er offenbar nicht die geistige Reife hat, ein Fahrzeug verantwortungsvoll durch den Straßenverkehr zu bewegen.